Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
Wir verkaufen ausschließlich unter der Voraussetzung der Geltung unserer folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1. Haftungsbeschränkung
Als Verkäufer beschränken wir unsere Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, ausgenommen Fälle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person, sowie die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten. Für Schäden, die durch unsachgemäßen oder vertragswidrigen Umgang des Käufers mit der verkauften Ware entstehen, wird keine Haftung übernommen.
2. Gebrauchte Sachen
Ansprüche eines Kunden bei Mängeln einer gebrauchten Sache verjähren mit Ablauf von einem Jahr ab Kaufdatum.
3. Lieferzeiten
Für den Fall, dass wir als Verkäufer eine vereinbarte Lieferzeit nicht einhalten, steht uns zunächst eine angemessene Nachlieferfrist, die mit Eingang der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Käufer oder im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfristen mit deren Ablauf beginnt, zu. Erfolgt auch binnen der gesetzten Nachfrist keine Lieferung, ist der Käufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
4. Abnahme und Bezahlung
Der vereinbarte Kaufpreis für die Ware ist bei Abholung oder bei Lieferung Zug um Zug gegen Übergabe der Ware zur Zahlung fällig. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis im Eigentum des Verkäufers. Als Verkäufer sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen, wenn der Käufer die Abnahme der Ware endgültig verweigert oder nach vorheriger Fristsetzung von mindestens fünf Werktagen die Ware nicht abnimmt. Wir sind dann berechtigt Schadenersatz in Höhe von 20 % des Verkaufspreises zu verlangen, soweit wir nicht einen höheren Schaden nachweisen, bzw. der Käufer nicht einen geringeren Schaden nachweist.
5. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungs- und Leistungsort ist der Sitz unserer Firma in München. Soweit der Käufer Vollkaufmann ist, gilt für sämtliche gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus dieser Geschäftsverbindung sowie für Ansprüche, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, der Sitz unserer Firma in München als ausschließlicher Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
6. Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses die im Zusammenhang mit diesem Vertrag erhobenen Kundendaten gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften von uns verarbeitet werden. Die Daten werden nur zu dem genannten Zweck verwendet und nicht an unbe- rechtigte Dritte weitergegeben. Wir können Daten zur Erbringung zweckgerichteter Dienstleistungen von weiteren gemäß § 11 BDSG beauftragten und sorgfältig ausgesuchten Partnerunternehmen verarbeiten lassen.
7. Sonstiges
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so vereinbaren die Parteien, eine Regelung zu treffen, die dieser möglichst nahe kommt, ohne unwirksam zu sein; die übrigen Bestimmungen bleiben in jedem Fall gültig.